Togo/ Institutionelle Zusammenarbeit: Togo stärkt seine parlamentarische und verfassungsrechtliche Diplomatie in Afrika

Togo baut seine institutionelle Zusammenarbeit mit mehreren afrikanischen Partnern weiter aus. Diese Entwicklung zeigte sich diese Woche anhand zweier Initiativen in Gabun und im Tschad, die sich jeweils mit der Verfassungsgerichtsbarkeit und der parlamentarischen Diplomatie befassten.

In Libreville wurde der Präsident des Verfassungsgerichts von Togo, Djobo-Babakane Coulibaly, vom gabunischen Präsidenten Brice Clotaire Oligui Nguema in Anwesenheit seines gabunischen Amtskollegen Dieudonné Aba'a Owono empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Gerichten, insbesondere durch regelmäßige Konsultationen, den Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken sowie Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau.

Sowohl für Libreville als auch für Lomé zielt diese Zusammenarbeit darauf ab, die Modernisierung der Verfassungsorgane und die Festigung der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen – ein Faktor für rechtliche Stabilität, der sich positiv auf das Geschäftsumfeld und das Vertrauen der Investoren auswirkt.

Eine parlamentarische Diplomatie, die Fuß fasst

Diese Entwicklung fand statt, während der Präsident der Nationalversammlung von Togo, Komi Sélom Klassou, als Ehrengast zum Abschluss der ersten ordentlichen Sitzung des Jahres der tschadischen Nationalversammlung einen offiziellen Besuch im Tschad absolvierte. Der Besuch bot den beiden Institutionen die Gelegenheit, ihren Willen zur Intensivierung der parlamentarischen Diplomatie durch den Austausch gesetzgeberischer Erfahrungen, den Kapazitätsaufbau und die Einrichtung eines ständigen Dialogs zwischen den beiden Parlamenten zu bekräftigen.

Über den rein protokollarischen Charakter hinaus hoben die togolesischen Vertreter die Rolle der parlamentarischen und verfassungsrechtlichen Institutionen bei der Förderung von Frieden, guter Regierungsführung und regionaler Integration hervor.

In N'Djaména plädierte Präsident Klassou insbesondere für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den afrikanischen Parlamenten, um die Gesetzgebungspraktiken zu harmonisieren, institutionelle Innovationen zu fördern und die wirtschaftliche Attraktivität des Kontinents zu stärken.

Quelle: www.togofirst.com/